(mit gesetzlichen Informationen)
Version 2.7 vom 24.07.2007
4. Preise, Lieferung und Lieferfristen
9. Warenrückgabemöglichkeit für Unternehmer
Weitere Informationen:
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten gegenüber Privatleuten (Verbraucher i. S. § 13 BGB) und Geschäftsleuten (Unternehmer i. S. § 14 BGB). Soweit für Verbraucher und Unternehmer unterschiedliche Bedingungen gelten, ist dies ausdrücklich gekennzeichnet. Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Telefonische Auskünfte sind unverbindlich und erfolgen unter Ausschluss jeglicher Haftung mit Ausnahme von vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten.
Ein Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn wir Ihr Angebot durch Zusendung einer Auftragsbestätigung in Briefform annehmen. Ein Kaufvertrag kommt auch dann zustande, wenn die von Ihnen bestellte Ware ausgeliefert wurde. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass die automatisch generierte E-Mail-Bestellzusammenfassung keine Auftragsbestätigung ist. Die Bestellzusammenfassung ist lediglich die Zusammenfassung Ihrer uns mitgeteilten Daten. Für die Beschaffenheit der zu liefernden Ware ist ausschließlich der Inhalt der Auftragsbestätigung maßgeblich. Weicht die Bestätigung des Kaufvertrages von der Bestellung ab, ist die Bestätigung zum Abschluss eines wirksamen Vertrages rückzubestätigen. Die Rückbestätigung muss dabei nicht auf die gleiche Weise wie die Bestellung oder die Bestätigung erfolgen. Im Falle der Bestellung der Waren vor der Bestätigung wird vor der Bestätigung in einer dem entsprechend eingesetzten Fernkommunikationsmittel entsprechenden Weise der Endpreis, einschließlich Versandkosten etc. sowie andere Preisbestandteile benannt. Sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde behalten wir uns die Lieferung technisch verbesserter Artikel oder solcher vor, die nur unwesentlich von der Bestellung abweichen. Unsere Preise verstehen sich ab Lager. Kosten für Verpackung und Fracht gehen zu Lasten des Käufers.
Alle auf unserer Internetseite angegebenen Preise sind Bruttopreise incl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer, zuzüglich Transportkosten ab Lager der Himmelsbach Computer GmbH. Die gültigen Transportkosten entnehmen Sie bitte folgender Webseite: http://www.ipc-computer.de/shipping.php Es gelten jeweils die im Webshop bei der Himmelsbach Computer GmbH zum Zeitpunkt des Eingangs der Bestellung angegebenen Preise (tagesaktuelle Preise)
Bei Vorliegen einer durch uns zu vertretenden Lieferverzögerung wird die Dauer der vom Käufer zu setzenden Nachfrist auf zwei Wochen festgelegt, die mit Eingang der Nachfristsetzung beim Verkäufer beginnt. Schadensersatzansprüche wegen Lieferverzuges sind ausdrücklich ausgeschlossen, ausgenommen, den Verkäufer trifft an der Lieferverzögerung vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden. Sollten wir eine bestimmte Ware nicht liefern können, er halten Sie eine sowohl preislich als auch qualitativ gleichwertige Ware. Änderungen im Design bzw. im technischen Bereich, welche die Funktion und Qualität eines Artikels verbessern, bleiben vorbehalten. Alle technischen Informationen, Daten und Abmessungen beruhen auf den Angaben der Hersteller. Diese Angaben stellen keine Garantieerklärung dar, die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften bleiben jedoch unberührt.
Falls nichts Abweichendes vereinbart wird sind Zahlungen sofort ohne jeden Abzug bei Lieferung der Ware fällig. Im Weigerungsfalle des Käufers sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, ohne dass dies zum Schadensersatz gegenüber dem Käufer verpflichtet. Kommt der Käufer mit seiner Zahlung in Verzug, sind wir berechtigt, fällige Lieferungen bis zur Zahlung zurückzuhalten, auch wenn es sich um die Erfüllung anderer Verträge handelt. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten. Der Käufer ist zur Aufrechnung mit einer Gegenforderung nur berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Ein Zurückbehaltungsrecht kann nur ausgeübt werden, wenn es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
Wir leisten ab Lieferdatum für die Dauer von zwei Jahren die gesetzliche Gewährleistung. Davon ausgenommen sind Verbrauchsmaterialien sowie Produkte, die eine allgemein anerkannte geringere Gewährleistungsfrist haben. Für alle während dieser Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel der Ware haben Sie die Wahl auf Nacherfüllung, auf Mängelbeseitigung sowie bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen Ansprüche auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz sowie des Ersatzes Ihrer vergeblichen Aufwendungen. Hiervon unberührt bleibt eine Garantieverpflichtung, bei Garantieleistungen handelt es sich immer um eine Herstellergarantie. Garantieansprüche müssen daher gegenüber dem Hersteller geltend gemacht werden, die Einzelheiten ergeben sich aus den Garantiebedingungen, die der gelieferten Ware beigefügt sind. Wir weisen darauf hin, dass die Garantie, soweit eine Garantieverpflichtung besteht, unabhängig von den gesetzlichen Gewährleistungsansprüchen besteht. Bei begründeten Gewährleistungsansprüchen des Käufers leistet der Verkäufer grundsätzlich Nacherfüllung durch Nachlieferung. Der Verkäufer hat auch das Recht, Gewähr durch Reparatur oder Ersatz von Teilen zu leisten. Mehrfache Nachlieferung ist zulässig, schlägt zweifache Nacherfüllung fehl, kann der Käufer nach seiner Wahl den Kaufpreis angemessen herabsetzen oder vom Vertrag zurücktreten. Für den Fall des wirksamen Rücktritts vom Kaufvertrag sind die gegenseitig empfangenen Leistungen zurückzugewähren und die gegebenenfalls gezogenen Nutzungen (Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware können wir Wertersatz verlangen. Dies gilt jedoch nicht für den Fall, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf die Überprüfung der Ware zurückzuführen ist.
Wir haften nur für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Himmelsbach Computer GmbH, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, solange nicht von uns abgegebenen Garantien oder vertragswesentliche Pflichten betroffen sind. Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung der Himmelsbach Computer GmbH beruhen, wird hierdurch nicht ausgeschlossen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
Die Mängelhaftung ist ausgeschlossen, wenn durch den Käufer oder einen Dritten ohne unsere schriftliche Zustimmung Änderungen oder Reparaturen an der Ware vorgenommen werden oder Bauteile oder Geräte, die unter die EMV-Richtlinie fallen, zusammen mit Produkten eingesetzt werden, die nicht CE gekennzeichnet sind und hierdurch ein Mangel entsteht. Der Käufer ist immer alleine für die Datensicherung verantwortlich. Dies gilt nicht, wenn wir oder einer unserer Erfüllungsgehilfen oder gesetzlichen Vertreter die Daten grob fahrlässig oder vorsätzlich löscht.
Rückgabebelehrung
Rückgaberecht
Verbraucher können die erhalten Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt mit Erhalt der Ware und einer ausführlichen Rückgabebelehrung in Textform. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform, also z. B. per Brief, Fax oder E-Mail erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr.
Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
Himmelsbach Computer GmbH, Eisenbahnstr. 20, 77960 Seelbach, Deutschland
Telefax +49 (0)7823 96 123-21; E-Mail: info@ipc-computer.de
Nach Kundenspezifikation angefertigte Waren oder Software, CDs und DVDs, die von Ihnen entsiegelt wurden, sind nach den gesetzlichen Vorgaben von der Rückgabe ausgeschlossen.
Rückgabefolgen:
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren (z.B. fehlendes Zubehör, fehlende Produktverpackung, deutlich erkennbare Gebrauchsspuren oder Verunreinigungen an der Ware), so können wir hierfür ggf. Wertersatz verlangen. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Die Wertersatzpflicht können Sie vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Senden Sie die Ware bitte nicht unfrei, sondern als versichertes Paket an uns zurück. Wir erstatten Ihnen die Transportkosten gegen Überlassung einer Kopie des Einsendebeleges. Sie können für die Rücksendung auch gern unseren kostenlosen Rücknahmeservice nutzen: Unter der Telefonnummer +49 (0)7823 96 123-0 können Sie einfach einen vollständig frankierten und an Sie adressierten Retourenaufkleber anfordern. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück und verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Ende der Rückgabebelehrung
Himmelsbach Computer gewährt Unternehmern (§ 14 BGB) eine Rückgabemöglichkeit nach Maßgabe der nachfolgenden Regelungen:
Wichtig: Für technische Prüfung der zurückgesandten Artikel und die Wiedereinlagerung erlauben wir uns 25 EUR incl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer zu berechnen. Diese werden Ihnen nach der Rückgabe vom Gutschriftsbetrag abgezogen.
Sämtliche Waren bleiben im Eigentum des Verkäufers bis zum vollständigen Ausgleich des Kaufpreises und aller sonstigen bei Lieferung bestehenden Verbindlichkeiten des Käufers gegenüber dem Verkäufer. Wird die Vorbehaltsware vom Käufer allein oder zusammen mit nicht dem Verkäufer gehörenden Waren veräußert, so tritt der Käufer schon jetzt die aus der Weiterveräußerung entstehende Forderung in Höhe des Wertes des Vorbehaltswertes mit Zinsen an den Verkäufer ab. Dieser nimmt die Abtretung an. Der Wert der Vorbehaltsware ergibt sich aus dem Rechnungsbetrag. Der Verkäufer ist berechtigt, bei Verzug des Käufers die Herausgabe der Vorbehaltsware zu verlangen. Die Rückgabe der Vorbehaltsware gilt nicht als Rücktritt vom Kaufvertrag es sei denn, der Rücktritt wird ausdrücklich erklärt.
Die Vertragsbeziehungen unterliegen bei Beziehungen mit ausländischen Kunden deutschem Recht. Bei Vertragsbeziehungen mit Kaufleuten ist Gerichtsstand der Gerichtsbezirk Lahr.
Wir verwenden die von ihnen mitgeteilten Daten ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung. Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) von uns gespeichert und verarbeitet. Eine Weitergabe Ihrer Daten erfolgt ausschließlich an Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten erfordern Selbstverständlich werden wir bei der gesamten Datenverarbeitung die gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigen und selbstverständlich auch auf Ihre schutzwürdigen Belange achten. Eine Weitergabe Ihrer Daten an sonstige Dritte erfolgt nicht. Der Käufer wird darauf hingewiesen, dass bei der Übertragung von Daten im Internet für alle Teilnehmer nach derzeitigem Stand der Technik nicht völlig ausgeschlossen werden kann, dass sich Unbefugte während des Übermittlungsvorgangs Zugriff auf die übermittelten Daten verschaffen. Der Käufer ist damit einverstanden, dass ihm die von uns zu übermittelnden Daten (wie z.B. die Bestätigung der Bestellung) auch per E-Mail übertragen werden können.
Bei Anmeldung zum Newsletter speichern wir Ihre E-Mail-Adresse zum Zwecke der Werbung und Marktforschung bis zur Abmeldung vom Newsletter.
Ausführliche Informationen zum Umgang mit Ihren persönlichen Daten erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung (http://www.ipc-computer.de/privacy.php)
Wir speichern den Vertragstext. Die Bestelldaten und die AGB werden Ihnen per Email zugesendet. Falls Sie ein Kundenkonto angelegt haben, können Sie Ihre vergangenen Bestellungen in unserem Kunden LogIn-Bereich einsehen.
Die AGB können Sie unter http://www.ipc-computer.de/conditions.php einsehen, ausdrucken und speichern.